Protokoll der Jahreshauptversammlung 2014

Anwesend: Christian Augustin, Nikolaus Bahn, Renata Fackler, Michael Kaiser, Koba Krause, Claudia Küstenmacher, Klaus Offermann, Johann Schoo 

Entschuldigt: Jochen Streil 

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit - Die Vorsitzende Koba Krause eröffnet die Jahreshauptversammlung, verweist auf die fristgerechte Einladung hierzu: Die missverständliche Angabe des Monats (Februar statt März) wurde von allen als März interpretiert, da die Einladung nach dem 18. Februar verschickt wurde). Die korrigierte Einladung ist Grundlage für die Versammlung. 
   Mit der Anwesenheit von acht stimmberechtigten Mitgliedern ist die Beschlussfähigkeit der Versammlung bei derzeit 26 zahlenden Mitgliedern (Quorum – 20%) gegeben. 
    

2. Annahme der Tagesordnung – Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen. 
    

3. Benennung einer/s Protokollführerin/s – Renata Fackler –  
   einstimmig. 
    

4. Annahme des Protokolls der Jahreshauptversammlung vom 26. März 2013 – einstimmig 
    

5. Rechenschaftsbericht des Vorstands  
   Koba fasst die wichtigsten Aktivitäten des EOV im vergangenen Jahr zusammen. 

 
Mitgliederentwicklung: Wir bedauern den Tod unseres langjährigen Mitglieds Peter Zern, Jochen Streil und Johann Schoo waren bei der Beerdigung.  
Mit dem einstimmig beschlossenen Ausschluss von zwei Mitgliedern, die seit Jahren mit ihren Beiträgen trotz Mahnungen in Rückstand blieben, beläuft sich die Zahl der aktiven Mitglieder inzwischen auf 26.
 
SPD Saar: Trotz des andauernden „Ruhemodus“ für die Aktivitäten des EOV vor Ort war der Ortsverein auf allen Ebenen (Koba als Mitglied des Kreisvorstands, als Kreisverbandsdelegierte und als gewählte Kandidatin für das EP – Platz 66 auf der deutschen Kandidatenliste – Claudia als Ersatzdelegierte auf Bezirks- und Kreisebene) kontinuierlich vertreten. Koba kündigt an, sie werde nicht mehr für den Kreisvorstand kandidieren. 
 

Besuch einer SPD-Gruppe aus Baden-Württemberg in Luxemburg: Diese Gruppe wurde von Koba und Vorstandsmitgliedern (Christian Augustin, Klaus Offermann) und Johann Schoo betreut.  Der Besuch wurde von allen Beteiligten als echte Bereicherung empfunden, insbesondere wegen des Wiedersehens bzw. Kennenlernens mit/von Beate Weber (ehemalige EP-Abgeordnete und Bürgermeisterin von Heidelberg ). Vielleicht gibt es eine Fortsetzung? 
 

Präsenz in Bundesgremien, SPE Aktivists: Renata war für den EOV im November 2013 auf dem denkwürdigen Bundesparteitag in Leipzig, der ganz im Zeichen der Neuorientierung und der Koalitionsverhandlungen mit der CDU stand. Im Januar nahm Renata an der Bundesdelegiertenkonferenz zur Wahl der KandidatInnen für das Europa-Parlament in Berlin teil, im Februar in Frankfurt am SPD-Konvent für die EP-KandidatInnen und Anfang März auch als SPE-Aktivistin in Rom am SPE-Kongress, auf dem Martin Schulz von allen Schwesterparteien als Kandidat für das Präsidentenamt der EU-Kommission nominiert wurde. 

SPD International 
Der EOV war mit Koba und Renata an zwei Skype-Konferenzen beteiligt. Die nächste Skype-Konferenz ist für den 20.03. vorgesehen. 

 
Zwei Arbeitsgruppen sollten arbeiten. 
Die AG „Wahlkamf 2014“ kam nicht zustande (niemand übernahm die Koordination), Koba konnte mangels Vorlage keinen Flyer entwerfen. 

Info Renata: 
Für die Auslandsortsvereine der SPD gibt es eine eigene E-Mail-Adresse: Unter der Rubrik „mitmachen“ - aktiv(at)spd.de 

Uns wurde empfohlen, wie die SPE-Aktivisten, die inzwischen mit "knock-the-vote" in einer eigenen Kampagne und "Citygroups" recht fortgeschritten sind, unsere Gruppen in der SPD International per Facebook-Accounts nach dem jeweiligen Vor-Ort-Bedarf zur arrangieren. 

Wichtig ist dabei, die Vorgaben für das "Corporate Design" zu beachten?(Farben und verschiedenste Formatvorlagen) damit das Erscheinungsbild der einzelnen Aktivitäten einen gemeinsamen Rahmen haben. 

Die Hotline für Flyer : +49 (0)30 25991-500 8 - wir sollen gern anrufen) ... E-Mail: parteivorstand(at)spd.de. 
 

Anhand dieser KAMPA-Vorlagen für die Europawahl am 25. Mai 2014 hat der Vorstand (Koba und Christian) für den EOV ein Facebook-Konto eröffnet und bereits über 50 „like“-Reaktionen erhalten. Die Mitgliederversammlung stimmt dem zu. 

Die AG „Satzung der SPD International“ kam nicht zustande (niemand übernahm die Koordination). Den AG-Mitgliedern (für den EOV Johann und Renata) liegt ein vorläufiger Satzungsentwurf vor, der von der AG zu beraten wäre. 
 

6. Kassenbericht 

Der Kassenbericht liegt in „gewohnter“ Qualität schriftlich vor. Summe der Einnahmen: 4 035,79 EUR; Summe der Ausgaben: 3?920,00 EUR; Summe der Geldbestände zum 31.12.2013: 11 554,88 EUR (Einschließlich der jederzeit abrufbaren zinsfreien Einlage bei der SPD Saar in Höhe von 5 000,00 EUR). Koba dankt im Namen der Mitgliederversammlung dem Kassierer Nikolaus Bahn für seine zuverlässige, mehrjährige Arbeit. Der Rechenschaftsbericht für das Jahr 2013 wurde mit den Unterschriften der Vorsitzenden, des Kassierers und der Revisoren Johann Schoo und Jochen Streil (für den erkrankten Hans-Georg Müller eingesprungen) am Jahresanfang fristgerecht an den Landesverband übermittelt. 

7. Bericht der Kassenprüfer 

Johann Schoo stellt auch im Namen von Jochen Streil fest, dass die Kassenführung wie gewohnt zu keinerlei Beanstandung Anlass gibt. Die Revisoren schlagen vor, den Kassierer und den Vorstand insgesamt für das Berichtsjahr 2013 zu entlasten. 

Dem Kassierer wird für das Berichtsjahr 2013 einstimmig die Entlastung erteilt. 

8. Aussprache zu den Berichten und Entlastung des Vorstands 

Über die Aktivitäten des Vorstands im Berichtszeitraum ergab sich kein Diskussionsbedarf, lediglich anerkennende Zustimmung. Die weitere Diskussion soll im Rahmen von TOP 11 (Aussprache über den Zustand der Partei – Zukunft des Ortsvereins“ geführt werden. 

Dem Vorstand wird einstimmig die Entlastung für das Berichtsjahr 2013 erteilt. 

9. Wahl eines Versammlungsleiters/leiterin und eines Wahlprüfungsausschusses 
   Wahl eines/r versammlungsleiters/leiterin:  

Vorgeschlagen und einstimmig gewählt wird 
 

Johann Schoo 

 Johann übernimmt die Versammlungsleitung und stellt fest, dass acht stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind. 

 Wahl des Wahlprüfungsausschusses:  vorgeschlagen und einstimmig gewählt wird  Michael Kaiser 

 Michael kandidiert nicht mehr als Beisitzer, sondern bewirbt sich als Kassenprüfer. 

10. Wahlen 

Wahl des/der Vorsitzenden:  als einzige wird vorgeschlagen und bewirbt sich 

Koba Krause 

 Ergebnis:7 Ja1 Enthaltung 

Koba nimmt die Wahl an und weist darauf hin, dass sich der Vorstand insgesamt entschlossen hat, die Vorstandsarbeit in der bewährten Zusammensetzung fortzuführen. Sie übernimmt die Sitzungsleitung und dankt Johann für die gekonnte Interimsleitung. 

Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden: vorgeschlagen werden und bewerben sich: 

Renata Fackler (als 1. Stellvertreterin) 

Christian Augustin (als 2. Stellvertreter) 

Ergebnis für Renata7 Ja1 Enthaltung 

Ergebnis für Christian7 Ja1 Enthaltung 

Beide nehmen die Wahl an. 

Wahl des Kassierers/der Kassiererin – vorgeschlagen werden Klaus Offermann und Nikolaus Bahn. Nur Nikolaus bewirbt sich. 

Ergebnis:7 Ja1 Enthaltung 

Nikolaus nimmt die Wahl an. 

Die folgenden Wahlen werden per Akklamation durchgeführt. 

Als Beisitzer vorgeschlagen werden und bewerben sich: 

Claudia Küstenmacher 

Klaus Offermann 

Ergebnis für Claudia:8 Ja 

Ergebnis für Klaus:8 Ja 

Beide nehmen die Wahl an. 

Wahl der Kassenprüfer/innen: Es werden vorgeschlagen und bewerben sich: 

Johann Schoo 

Michael Kaiser 

Ergebnis für Johann:8 Ja 

Ergebnis für Michael8 Ja 

Beide nehmen die Wahl an. 

Wahl einer/eines Regionalverbandsdelegierten/Ersatzdelegierten 

Wahl einer/eines Kreisverbandsdelegierten/Ersatzdelegierten 

Wahl einer/eines Delegierten für Landeskonferenzen/ Ersatzdelegierten 

Nominierung zur Kandidatur für den Kreisvorstand 

Wie bei den Vorstandswahlen 2012 werden diese vier Wahlen in einer Abstimmung zusammengefasst. 

Vorgeschlagen werden und bewerben sich:  

Claudia Küstenmacher als Delegierte 

Koba Krause als Ersatzdelegierte 

Ergebnis für Claudia: 8 Ja 

Ergebnis für Koba:7 Ja1 Enthaltung 

Beide nehmen die Wahl an. 

11. Aussprache über den aktuellen Zustand der Partei – Zukunft des Ortsvereins 

Koba dankt dem alten Vorstand für die Bereitschaft und die zuverlässige Mitwirkung im vergangenen Jahr. Die inhaltlichen Schwerpunkte zur SPD und die Wahlkämpfe wurde bereits im Rahmen des Rechenschaftsberichts besprochen, daher ergibt sich dazu kein erneuter Diskussionsbedarf. Der Ortsverein wird sich mit Zustimmung der Mitgliederversammlung weiterhin aktiv an der Arbeit der SPD International beteiligen. 

12. Jahresplanung 2014 

Da sich die Arbeit des Ortsvereins zunehmend auf die elektronische Kommunikation verlagert, wird die Vorsitzende gebeten, die OV-Mitglieder und Interessenten in einem Rundbrief auf die von Christian fachkundig gepflegte Homepage und die neu eingerichtete Facebook-Seite aufmerksam zu machen. Bei Facebook kann jeder Freunde und Bekannte darum bitten, diese Seite mit einem „gefällt mir“-Klick zu unterstützen. Koba möge die Mitglieder auch um aktive Vorschläge/Beiträge für die beiden Plattformen bitten. 
Der aktuellste Eintrag ist ein Foto, das Martin Schulz freundschaftlich mit Koba zeigt. Martin hält sich gerade zu einem offiziellen Besuch in Luxemburg auf und freut sich über die kurze Begegnung mit Koba und Renata vor der „Chamber“. 

Die nächsten Vorstandssitzungen: 
- Donnerstag, 12. Juni 2014,  

- Donnerstag, 04. September 2014 

- Donnerstag, 27. November 2014 – Adventsessen in Perl 

13. Verschiedenes 

Koba weist auf die Einladung des Ortsvereins Brüssel hin: zum üblichen Kabarett-Abend am 12. Mai 2014 mit Thomas Freytag. Wer möchte teilnehmen? 

Michael erkundigt sich nach dem Entwicklungsstand der SPD International und berichtet über seine wenig ermutigenden Erfahrungen in Washington. Die Diskussion stellt die Schwierigkeiten in den Vordergrund, die „in aller Welt“ durch die hohe Fluktuation der Mitglieder vor Ort entsteht. Da die SPD International noch immer keinen gesicherten Rechtsstatus hat, bleibt die Arbeit in diesem Rahmen noch ein Experiment. 

Die Versammlung wird mit dem Schlusswort der Vorsitzenden um 21.50 Uhr geschlossen.