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Entwurf des Protokolls der Jahreshauptversammlung vom 8.Februar 2010

Anwesend: Christian Augustin, Nikolaus Bahn, Renata Fackler, Michael Kaiser, Koba Krause, Claudia Küstenmacher, Hans-Georg Müller, Klaus Offermann, Eberhard Uhlmann, Jochen Streil

Entschuldigt: Johann Schoo

1.      Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Die Vorsitzende, Koba Krause, eröffnet die Jahreshauptversammlung und stellt mit der Anwesenheit von 10 stimmberechtigten Mitgliedern die satzungsgemäße Beschlussfähigkeit der Versammlung fest (mindestens 7 anwesende und stimmberechtigte EOV-Mitglieder – laut neuer GO - 20% der Mitglieder insgesamt – derzeit 29 Mitglieder).

2.      Annahme der Tagesordnung: Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

3.      Benennung einer/s Protokollführerin/s: Renata Fackler - einstimmig

4.      Annahme des Protokolls der Jahreshauptversammlung vom 19. März 2009: Das Protokoll der Jahreshauptversammlung 2009 wird einstimmig angenommen.

5.      Rechenschaftsbericht des Vorstands: Koba fasst die wichtigsten Aktivitäten des EOV im vergangenen Jahr zusammen. Schwerpunkte:

- Mitgliederentwicklung: Überwiegend umzugsbedingt zählt der EOV derzeit 29 Mitglieder. Der Abwärtstrend setzt sich also fort. Trotz des in den vergangenen Jahren vereinbarten „Ruhemodus“ für die Aktivitäten des EOV konnte der Ortsverein Luxemburg auch 2009 Akzente setzen:

- SPD-Saar und LSAP: Koba nahm ihre Aufgabe als Beisitzerin im Vorstand des Kreisverbands regelmäßig wahr. Die Präsenz des EOV (Koba, Renata und Claudia) sowie in den SPD-Saar-Parteigliederungen (Koba als Kreisverbands-Delegierte und Renata als Ersatzdelegierte). Der EOV verfügt dort über ein reguläres Delegiertenmandat. Auf Landesebene verfügt der EOV nicht mehr über ein Delegiertenmandat. Kobas Mitwirkung im Kreisvorstand war ebenfalls durchgehend gewährleistet.

- Die Aktivitäten des EOV konzentrierten sich überwiegend auf die Beteiligung an den verschiedenen Wahlkämpfen des Jahres 2009 an der Saar.

• Zum echten Highlight geriet der Besuch des Generalsekretärs Hubertus Heil beim EOV in Luxemburg. In Bettembourg diskutierte der EOV mit ihm und mit Jo Leinen über die aktuelle Wahlkampfvorbereitung im Hinblick auf den Europawahlkampf (im Saarland gekoppelt mit der Kommunalwahl) auf die Bundestagswahl im September 2009 und auf die anstehenden Europa- und Nationalwahlen in Luxemburg. Im Anschluss an die Diskussionsveranstaltung nahmen Heil und Leinen an dem Familientreffen der LSAP im Märchenpark von Bettembourg teil, wo sich vielfältige Gelegenheiten zum zwanglosen Meinungsaustausch mit Luxemburger Spitzengenossen ergaben.
• SPD im Ausland – Beziehungen zum Parteivorstand – PV-Richtlinie zur SPD im Ausland: Hubertus Heil erneuerte sein Engagement mit Blick auf die Vernetzung der SPD-Freundeskreise und Auslandsortsvereine. Er wolle alle im Ausland aktiven SPD-Gruppen besuchen und der Fortentwicklung der sog. Richtlinie im Auge behalten. Zu einem erneuten Treffen der Auslandsortsvereine und Freundeskreise im Willy-Brandt-Haus hat die neue Generalsekretärin Andrea Nahles am 19. Februar 2010 eingeladen. Renata wird den EOV dort vertreten.
• PSE-Aktivisten: Koba und Renata nahmen im September, kurz vor dem erneuten Referendum über die Zustimmung der Iren zum Lissabon-Vertrag an einem internationalen Treffen der Aktivisten in Dublin teil:
• Die Beziehungen zum OV Brüssel nahm Klaus Offermann wahr, der anlässlich des Jubiläums des Ortsvereins Brüssel dort ein Grußwort für den EOV entrichtete.

6.      Kassenbericht: Klaus Offermann erläutert den schriftlich vorgelegten Kassenbericht. Summe der Einnahmen: 3 783,95 EUR; Summe der Ausgaben 3.092,82 EUR; Summe der Geldbestände zum 31.12.2009 – 11 497,50 EUR (inklusive der jederzeit abrufbaren, zinsfreien Einlage bei der SPD-Saar in Höhe von 5 000 EUR). Im Zusammenhang mit der Einlage des EOV zugunsten der Entschuldung der Saar-SPD bei der Bundespartei wird die Vorsitzende neue Informationen einholen. Koba dankt dem Kassierer, der nicht mehr für diese Funktion kandidiert, für seine zuverlässige, mehrjährige Arbeit. Der Rechenschaftsbericht für das Jahr 2009 wurde im Januar ordnungsgemäß mit der Unterschrift der Vorsitzenden, des Kassierers und der Revisoren Johann Schoo und Jochen Streil an den Landesverband übermittelt.

7.      Bericht der Kassenprüfer: Jochen Streil erinnert wie gewohnt an die Aufgaben der Kassenprüfer und stellt fest, dass der Kassenbestand noch immer recht hoch sei, aber immerhin für sinnvolle politische Aktivitäten (in Wahlkämpfen für Werbematerialien – und Veranstaltungen im Rahmen des Europawahlkampfs und des Bundestagswahlkampfs) eingesetzt wurde. Die Kasse des EOV wurde ordnungsgemäß geführt. Die Kassenprüfer danken dem Kassierer für seine Arbeit und beantragen, dem Vorstand Entlastung zu erteilen. Dem Vorstand wird einstimmig (bei Enthaltung des Kassierers) die Entlastung für das vergangene Jahr 2009 erteilt.

 8.      Aussprache zu den Berichten und Entlastung des Vorstands: In der kurzen Diskussion zeigte sich allgemeine Zustimmung zum Verlauf des vergangenen Jahres.

 9.      Wahl eines Versammlungsleiters und eines Wahlprüfungsausschusses:

- Wahl eines Versammlungsleiters/leiterin: Vorgeschlagen und einstimmig gewählt:

 Eberhard Uhlmann

 Eberhard übernimmt die Versammlungsleitung, stellt fest, dass 10 stimmberechtigte EOV-Mitglieder anwesend sind.

 - Wahl des Wahlprüfungsausschusses - vorgeschlagen und einstimmig gewählt werden:

 Jochen Streil und Hans Georg Müller

10.   Wahlen

 10.1.    Wahl der/des Vorsitzenden: Als einzige Kandidatin vorgeschlagen und kandidiert:

 Koba Krause

             Ergebnis:          8 Ja     1 Enthaltung      1 ungültig - Sie nimmt die Wahl an.

 10.2.      Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden: Als einzige Kandidatin vorgeschlagen und kandidiert:

 Renata Fackler

               Ergebnis:           9 Ja     1 ungültig          Sie nimmt die Wahl an.

10.3.      Wahl des Kassierers/der Kassiererin: Vorgeschlagen und kandidiert:           Klaus Offermann, dem die Vorsitzende nochmals herzlich für seine Arbeit in den vergangenen Jahren dankt, kandidiert aus persönlichen Gründen nicht mehr für den Vorstand, sagt Nikolaus Bahn aber seine volle Unterstützung zu.

 Nikolaus Bahn            

                Ergebnis:          9 Ja     1 Enthaltung.>    Er nimmt die Wahl an

 Die folgenden Wahlen werden per Akklamation durchgeführt.

 10.4.      Für fünf Positionen als Beisitzer werden vorgeschlagen und kandidieren:
Christian Augustin, Nikolaus Bahn, Michael Kaiser, Claudia Küstenmacher: Klaus Offermann kandidiert nicht

Ergebnis           Christian Augustin                  9 Ja     0 Nein  1 Enthaltungen

Ergebnis           Michael Kaiser:                       9 Ja     0 Nein  1 Enthaltung

Ergebnis           Nikolaus Bahn:                        9 Ja     0 Nein  1 Enthaltung.

Ergebnis           Claudia Küstenmacher            9 Ja     0 Nein  1 Enthaltung

Sie nehmen die Wahl an.

 10.5.      Wahl der Kassenprüfer: Es werden vorgeschlagen und kandidieren:

 Johann Schoo (in Abwesenheit) und Jochen Streil

 Ergebnis: Johann Schoo – 10; Jochen Streil 9 Ja          1 Enthaltung. Sie nehmen die Wahl an.

 10.6.      Wahl eines/einer Regionalverbands-Delegierten, Ersatzdelegierten:
Vorgeschlagen: Koba Krause als Delegierte, kandidiert, und Renata Fackler als Ersatzdelegierte, kandidiert.
Vorgeschlagen: Koba Krause als Delegierte und Renata Fackler und Claudia Küstenmacher als Ersatzdelegierte, kandidieren.

Ergebnis:   Koba Krause wird einstimmig zur Delegierten gewählt und nimmt
die Wahl an.

Renata Fackler und Claudia Küstenmacher werden einstimmig zu Ersatzdelegierten gewählt und nehmen die Wahl an.

 10.7.      Wahl eines/einer Kreisverbandsdelegierten, Ersatzdelegierten:
Vorgeschlagen: Koba Krause als Delegierte und Renata Fackler und Claudia Küstenmacher als Ersatzdelegierte, kandidieren.

Ergebnis:   Koba Krause wird einstimmig zur Delegierten gewählt und nimmt die Wahl an.

Renata Fackler und Claudia Küstenmacher werden einstimmig zu Ersatzdelegierten gewählt und nehmen die Wahl an.

10.8.      Wahl eines/einer Delegierten für SPD-Landeskonferenzen, der Ersatzdelegierten: Vorgeschlagen: Koba Krause als Delegierte und Renata Fackler und Claudia Küstenmacher als Ersatzdelegierte, kandidieren.

Ergebnis:   Koba Krause wird einstimmig zur Delegierten gewählt und nimmt die Wahl an.

Renata Fackler und Claudia Küstenmacher werden einstimmig zu Ersatzdelegierten gewählt und nehmen die Wahl an.

 10.9.      Nominierung zur Kandidatur für den Kreisvorstand

Vorgeschlagen: Koba Krause

Ergebnis: Koba Krause wird bei Enthaltung der Betroffenen einstimmig für den Kreisvorstand nominiert.

 11.     Diskussion mit dem Vizepräsidenten der EIB, Matthias Kollatz-Ahnen und Neujahrs-Champagner der Vorsitzenden: Bereichernd, informativ und mit dem gewohnten Engagement war es eine Freude für alle, mit Matthias Kollatz-Ahnen und mit dem ehemaligen Generalsekretär der EIB, Eberhard Uhlmann, die Situation der Finanzwelt im europäischen Kontext zu diskutieren und zu erfahren, was sich die EIB für das neue Jahr vorgenommen hat.

12.    Jahresplanung 2010

 Der neue Vorstand wird im Team nach der bewährten Aufgabenteilung weiterarbeiten.

Veranstaltungen:

•  Berlin-Besuch des EOV: 1. Mai 2010 – öffentliche Vorstandssitzung. – Renata kümmert sich (Cafe am neuen See oder Fischerhütte am Schlachtensee)
• Koba schlägt vor, ein Sommerfest zu veranstalten und wieder eine Mitgliederehrung zu organisieren. In Aussicht gestellt : 3. September oder 27.08. auf dem Weingut in Palzem (Nikolaus kümmert sich)
  
  
• Christian, dem allseits für seine Mühe gedankt wird, bittet um aktive Beteiligung an der Gestaltung der Homepage, Beiträge, Kommentare usw.
• Festlegung der öffentlichen Vorstandssitzungen 2010 – normalerweise jeweils erster Donnerstag im Quartal
• 1. Mai 2010 – 18.00 Uhr in Berlin
• 2. September 2010 – 18.00 Uhr fällt mit dem Sommerfest zusammen
• 2. Dezember 2010 – 18.30 Uhr in der Scheune Schloss Perl/Nennig.

13.   Verschiedenes:

- Die Leitung der Landes-Geschäftstelle in Saarbrücken wird vorübergehend von Reinhold Jost übernommen, Stephan Schweitzer ist für mehrere Jahre zum Parteivorstand nach Berlin ausgeliehen.

- Termine:
 - 17.02.2010 - Traditionelles Aschermittwochstreffen in Siersburg
 - 28.05.2010 - Kreisparteitag in Saarbrücken

Die Versammlung wird gegen 22.00 Uhr mit dem Schlusswort der Vorsitzenden beendet.