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EOV-Jahreshauptversammlung Dienstag, 17. April 2012

Anwesend: Christian Augustin, Nikolaus Bahn, Renata Fackler, Michael Kaiser, Koba Krause, Claudia Küstenmacher, Hans-Georg Müller, Klaus Offermann, Johann Schoo, Jochen Streil – nach der Wahl der beiden 2. Vorsitzenden auch Eberhard Uhlmann

 1.   Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Die Vorsitzende, Koba Krause, eröffnet die Jahreshauptversammlung, verweist auf die fristgemäße Einladung hierzu und stellt mit der Anwesenheit von 10 stimmberechtigten Mitgliedern die satzungsgemäße Beschlussfähigkeit der Versammlung fest (mindestens 6 anwesende und stimmberechtigte EOV-Mitglieder – laut GO - 20% der Mitglieder insgesamt – derzeit 28 Mitglieder).

2.    Annahme der Tagesordnung 

Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

3.    Benennung einer/s Protokollführerin/s:

Renata Fackler - einstimmig

4.     Annahme des Protokolls der Jahreshauptversammlung vom 22. Februar 2011

 Das Protokoll wird einstimmig angenommen.

5.    Rechenschaftsbericht des Vorstands

Koba fasst die wichtigsten Aktivitäten des EOV im vergangenen Jahr unter den folgenden Schwerpunkten zusammen:

- Mitgliederentwicklung: Überwiegend umzugsbedingt zählt der EOV derzeit nur 28 Mitglieder. Der Abwärtstrend setzt sich weiter fort.

- SPD-Saar

Trotz des in den vergangenen Jahren vereinbarten „Ruhemodus“ für die Aktivitäten des EOV vor Ort, konnte der Ortsverein Luxemburg auch 2011 Zukunft gestalten und beteiligte sich aktiv an der Gründung der SPD International. Die Präsenz des EOV in den SPD Saar-Parteigliederungen war auf allen Ebenen insbesondere durch Kobas und Claudias Mitwirkung (u. a. Koba als Mitglied des Kreisvorstands, Koba und Claudia als Kreisverbands-Delegierte) durchgehend gewährleistet.

 Das Frühjahrsfest des EOV Luxemburg fand in Anwesenheit der Generalsekretärin der SPD, Astrid Klug, (und unseres ins WB-Haus abgeordneten ehemaligen Landesgeschäftsführers, Stephan Schweitzer) am Freitag, den 8.April 2011 in der Brasserie „Altrimenti“ statt. Astrid Klug nahm die Ehrung unserer Mitglieder vor und sicherte dem EOV ihre Unterstützung hinsichtlich unseres Antrags zur Gründung einer SPD International mit Anbindung an den Parteivorstand zu, wofür wir ihr und der SPD Saar herzlich danken.

Koba dankt auch Nikolaus Bahn für die gelungene Vorbereitung dieses motivierenden und geselligen Abends.

- SPD im Ausland – Beziehungen zum Parteivorstand – PV-Richtlinie zur SPD im Ausland

Der Antrag zur Gründung einer an den Parteivorstand angebundenen SPD International, den der EOV in Abänderung der entsprechenden Anträge des OV Brüssel und des Freundeskreises Paris zur Weiterleitung an den Landesparteitag der SPD Saar und an den Bundesparteitag 2012 in der JHV vom 22.02.2011 verabschiedet hatte, wurde im März 2011 auf dem Landesparteitag der SPD Saar in unserer Fassung beschlossen und an den Bundesparteitag weitergeleitet. Dieser Beschluss der Saar-SPD zu unserem Antrag gab einen entscheidenden Anstoß für die weitere Entwicklung auf Bundesebene und bei den anderen Auslandsortsvereinen und Freundeskreisen.
Bundesparteitag im Dezember 2011:

Unser Antrag zur Gründung einer SPD International war (mit unserem Einverständnis) neu, aber inhaltlich unserem Antrag entsprechend formuliert. Auf dem Parteitag hatte Martin Nissen, der Koordinator der SPD International, einen SPD-International-Stand als Bewerbung für den W. Dröscher-Preis angemeldet, an dem wir uns (Renata vor Ort) aktiv beteiligt haben. Unser gemeinsamer Antrag wurde vom Bundesparteitag mit großer Mehrheit angenommen. Seitdem ist der PV gehalten, eine SPD International einzurichten. Unser Stand wurde bei der Preisverleihung als erster aufgerufen (alle mussten auf die Bühne) und lobend erwähnt.

 6.   Kassenbericht

 Nikolaus Bahn erläutert den schriftlich vorgelegten Kassenbericht. Summe der Einnahmen: 4002,10 EUR; Summe der Ausgaben 3707,29 EUR; Summe der Geldbestände zum 31.12.2011 – 11 430,71 EUR (inklusive der jederzeit abrufbaren, zinsfreien Einlage bei der SPD-Saar in Höhe von 5 000 EUR). Im Zusammenhang mit der Einlage des EOV zugunsten der Entschuldung der SPD Saar bei der Bundespartei hat die Vorsitzende im Gespräch mit dem Generalsekretär der SPD Saar, Reinhold Jost, die Bestätigung erhalten, dass der EOV bei Bedarf jederzeit auf die Einlage zurückgreifen kann. Koba dankt dem Kassierer Nikolaus für seine zuverlässige, nun bereits mehrjährige Arbeit. Der Rechenschaftsbericht für das Jahr 2011 wurde im Januar ordnungsgemäß mit den Unterschriften der Vorsitzenden, des Kassierers und der Revisoren Johann Schoo und Jochen Streil an den Landesverband übermittelt.

7.   Bericht der Kassenprüfe

Johann Schoo stellt (im Einvernehmen mit Jochen Streil) fest, dass die Kassenführung wie gewohnt zu keinerlei Beanstandungen Anlass gibt.  Die Revisoren schlagen vor, den Vorstand für seine Arbeit im Berichtsjahr 2011 zu entlasten.

Dem Vorstand wird einstimmig (bei Enthaltung des Kassierers) die Entlastung für das vergangene Jahr 2011 erteilt.

8.   Aussprache zu den Berichten und Entlastung des Vorstands

Es gab keinen weiteren Diskussionsbedarf über die Aktivitäten des Vorstands im Berichtszeitraum, lediglich anerkennende Zustimmung. Die weitere Diskussion wird im Rahmen von TOP 12 „Stand zur Einrichtung der SPD International“ geführt.

9.    Wahl eines Versammlungsleiters/leiterin und eines Wahlprüfungsausschusses

- Wahl eines Versammlungsleiters/leiterin: Vorgeschlagen und einstimmig gewählt:

 Johann Schoo

 Johann übernimmt die Versammlungsleitung, stellt fest, dass 10 stimmberechtigte EOV-Mitglieder anwesend sind.

 -Wahl des Wahlprüfungsausschusses - vorgeschlagen und einstimmig gewählt werden:

 Jochen Streil und Hans Georg Müller

10.      Wahlen

 10.1.    Wahl der/des Vorsitzenden: Als einzige Kandidatin vorgeschlagen und kandidiert:

 Koba Krause

 Ergebnis:         9 Ja      1 Enthaltung     - Sie nimmt die Wahl an.

10.2.    Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden: Als KandidatInnen vorgeschlagen sind und kandidieren:

 Renata Fackler (als 1. Stellvertreterin)

Christian Augustin (als 2. Stellvertreter)

Ergebnis für Renata:      9 Ja      1 Enthaltung     Sie nimmt die Wahl an.

Ergebnis für Christian:   10 Ja                           Er nimmt die Wahl an.

10.3.     Wahl des Kassierers/der Kassiererin: Vorgeschlagen und kandidiert

Nikolaus Bahn            

 Ergebnis:         9 Ja      1 Enthaltung.    Er nimmt die Wahl an

 Die folgenden Wahlen werden per Akklamation durchgeführt (mit Eberhard Uhlmann).

 10.4.           Für drei Positionen als Beisitzer werden vorgeschlagen und kandidieren:
Michael Kaiser, Claudia Küstenmacher, Klaus Offermann

Ergebnis          Michael Kaiser                         10 Ja    0 Nein   1 Enthaltungen

Ergebnis          Claudia Küstenmacher            10 Ja    0 Nein   1 Enthaltung

Ergebnis          Klaus Offermann                     10 Ja    0 Nein   1 Enthaltung

Sie nehmen die Wahl an.

10.5.   Wahl der Kassenprüfer: Es werden vorgeschlagen und kandidieren:

 Johann Schoo und Hans-Georg Müller

Ergebnis für Johann Schoo – 11 Ja;
Ergebnis für Hans-Georg Müller            - 10 Ja, 1 Enthaltung.
Sie nehmen die Wahl an.

Die Vorsitzende dankt Jochen Streil, der nicht mehr für diese Funktion kandidierte, für seine wertvolle, langjährige und zuverlässige Mitwirkung.

Auf Antrag von Johann Schoo (einstimmiger Beschluss) werden die drei folgenden Wahlgänge in einer einzigen Abstimmung zusammengefasst.

10.6.    Wahl eines/einer Regionalverbands-Delegierten, Ersatzdelegierten:

10.7.    Wahl eines/einer Kreisverbandsdelegierten, Ersatzdelegierten:

10.8.    Wahl eines/einer Delegierten für SPD-Landeskonferenzen, der Ersatzdelegierten:

Vorgeschlagen: Koba Krause als Delegierte, Claudia Küstenmacher und Christian Augustin als Ersatzdelegierte, beide kandidieren.

Ergebnis: Koba Krause wird einstimmig zur Delegierten gewählt und nimmt die Wahl an.

Claudia Küstenmacher und Christian Augustin werden einstimmig zu Ersatzdelegierten gewählt und nehmen die Wahl an.

10.9.   Nominierung zur Kandidatur für den Kreisvorstand

Vorgeschlagen: Koba Krause

Ergebnis: Koba Krause wird bei Enthaltung der Betroffenen einstimmig für den Kreisvorstand nominiert.

11.      Stand zur Einrichtung der SPD International

In Ergänzung zur Entstehungsgeschichte, die Koba im Rahmen des Rechenschaftsberichts beschrieb, berichtet Renata über den neuesten Stand der Vorarbeiten, die von den an der SPD International beteiligten Gruppen geleistet wurden. Die Koordinatoren hatten eine „Webmaster-Arbeitsgruppe eingesetzt, an der die FK Rumänien, NY, Cambridge, Oxford und Luxemburg beteiligt sind. Diese AG erarbeitet eine Internet-Homepage, über deren Struktur und inhaltliche Gestaltung in einer Skype-Konferenz der in London eingesetzte Sprecherkreis abgestimmt werden sollte. Nun ergab sich aber kein Einvernehmen darüber, wie im Umgang mit der vorläufigen Homepage zu verfahren ist. Deshalb wurden Renata Fackler (Luxemburg) und Wolfgang Biermann (Oslo) gebeten, einen möglichst plausiblen und konsensfähigen Struktur- und Verfahrensvorschlag zu erarbeiten. Das entsprechende Papier wurde dieser Tage an den Sprecherkreis verteilt, als Diskussionsgrundlage für die nächste Skype-Konferenz, die für den 27.04. angekündigt ist. Im Sommer wird in Brüssel ein Seminar über die rechtsrelevanten parteienrechtlichen und satzungsrechtlichen Aspekte dieser Neugründung sowie über die Fragen im Zusammenhang mit der Zulässigkeit und Sicherheit elektronischer Wahlverfahren stattfinden. Johann Schoo hat sich bereit erklärt, in dieser Gruppe, die auch wissenschaftlich begleitet wird, mitzuarbeiten. Er erhält dafür die volle Unterstützung der Jahreshauptversammlung. An der nächsten Skype-Konferenz des Sprecherkreises soll auch Dennis Eighteen, der Assistent des für die SPD International im Parteivorstand zuständigen Mitglieds Olaf Scholz, teilnehmen.

Es schließt sich eine rege Diskussion an, an der sich alle Anwesenden beteiligen. Die bisherige Arbeit des Vorstands in diesem Bereich findet das Interesse und die einvernehmliche Unterstützung durch die Anwesenden.

Der EOV Luxemburg möchte als Gastgeber zu einer 2. Klausurtagung der SPD International (im Herbst 2012) nach Luxemburg einladen. Koba wird diesen Vorschlag der JHV entsprechend weiterleiten.

12.     Bericht zur Landtagswahl 2012 im Saarland

Koba erläutert den Hintergrund des Zustandekommens dieser vorgezogenen Neuwahl und berichtet über den Stand der aktuellen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD Saar. Als Tatsache ist festzuhalten, dass die SPD zwar beachtliche Stimmenzuwächse zu verzeichnen hatte, aber dennoch ihr Wahlziel, stärkste Fraktion im Landtag zu werden, nicht erreichte. Auch hierzu ergibt sich eine rege Diskussion über das Für und Wider der durchgeführten Neuwahl vor dem Hintergrund, dass zuvor zwischen CDU und SPD Sondierungsverhandlungen stattfanden, in denen inhaltliche Übereinstimmungen herausgearbeitet und eine eindeutige Koalitionsaussage vereinbart wurden. Diskutiert wurde auch über die Rolle der FDP, der Linken, der Grünen und der Piraten an der Saar.

 13.     Jahresplanung 2012

-     Festlegung der öffentlichen Vorstandssitzungen 2012 – normalerweise jeweils erster Donnerstag im Quartal

-    12. Juni 2012 – regulärer Vorstand - Brasserie Kirchberg

-    7. September 2012 – „Rentrée“ Christian schlägt ein Weinfest-Treffen vor (Näheres per Skype-Konferenz)

-    6. Dezember 2012 – Jahresabschluss in der Scheune Schloss Perl/Nennig.

14.      Verschiedenes

Christian Augustin erinnert an Gerd Gehlhaar. Gerd ist Ende letzten Jahres in Brasilien verstorben. Er war lange Jahre Ehrenmitglied des EOV-Vorstands, war auch im Rentenalter ein sehr aktiver Botschafter der EU-Insitutionen für Besuchergruppen des Europäischen Parlaments und fand in der letzten Phase seines erfüllten Lebens noch ein neues Liebesglück, das ihn in die Ferne zog. Wir  denken in alter Verbundenheit gern an ihn zurück.

Die Versammlung wird gegen 22.10 Uhr mit dem Schlusswort der Vorsitzenden und einem Gruppenfoto des neuen Vorstands geschlossen.