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Im Zeichen von Europawahlen und Brexit - Jahreshauptversammlung des SPD EOV Luxemburg

Luxemburg, den 28.03.2019

(CA) Der SPD Europa-Ortsverein Luxemburg hat am 26. März seine Jahreshauptversammlung 2019 abgehalten. Unter der Leitung seiner Vorsitzenden, Koba Krause, tagte der EOV ein weiteres Mal im Sitzungssaal der LSAP-Fraktion auf dem Krautmarkt. Für die Gastfreundschaft der LSAP sei hier nochmals gedankt.

Da in diesem  Jahr  keine Vorstandswahlen anstanden, konnte sich die Versammlung nach Abschluss der satzungsgemäßen Präliminarien – Rechenschaftsbericht der Vorsitzenden, Jahresbericht des Kassenwarts sowie des Berichts der Kassenprüfer mit anschließender Entlastung des Vorstands für das abgelaufene Geschäftsjahr 2018 – ganz auf die Diskussion der aktuellen politischen Lage in der EU im Vorfeld der für den 26. Mai 2019 anberaumten Wahlen zum Europäischen Parlament sowie über den zur Zeit alles dominierenden Brexit konzentrieren. Bei den Wahlen zum EP müsse es für die SPD darum gehen, einem Rechtsruck in Europa entgegenzutreten. Das könne am besten erreicht werden, wenn die Partei für ein sozial gerechteres Europa eintrete, wie dies in dem auf dem jüngsten Parteikonvent angenommenen Wahlprogramm eindrücklich dargelegt worden ist. Der Ortsverein wird den Europawahlkampf der SPD, der in Saarbrücken starten wird, und insbesondere die Kampagne des Kandidaten der SPD Saar, Jo Leinen, im Rahmen seiner Möglichkeiten unterstützen. Dabei setzt der EOV vor allem auf die Jusos im Saarland. Die Unterstützung des EP-Wahlkampfes steht somit folgerichtig auch im Mittelpunkt des Tätigkeitsprogramms des EOV für dieses Jahr.

Viele Mitglieder brachten ihre Besorgnis zum Ausdruck, dass die Blockade eines geordneten Austritts Großbritanniens aus der EU nicht nur zu erneuten Spannungen an der irisch-nordirischen Grenze führen könnte, sondern, dass eine weitere Vertagung des Brexit mit der dann verpflichtenden Teilnahme des Vereinigten Königreichs an den kommenden EP-Wahlen diese weitgehend thematisch dominieren und so all die wichtigen Zukunftsfragen der EU aus dem Blickfeld der Wählerinnen und Wähler verdrängen würde. Zudem begünstigte die Polarisierung der öffentlichen Meinung  nur wieder die radikalen Parteien an den Rändern des politischen Spektrums.

 

 

Hurra, wir leben noch! In eigener Sache

Luxemburg, den 20.09.2018

(CA) Nach über zweijähriger Abstinenz wegen technischer Probleme, die wir mit einem Facebook-Auftritt überbrückt haben, ist der SPD EOV Luxemburg auch wieder über seine Homepage zu erreichen. Wir bemühen uns darum, dass diese Seite auch wieder mit dem Webauftritt der SPD-Saar verknüpft wird, damit man uns hier leichter finden kann. Künftig werden wir über den EOV und seinen Aktivitäten hier wieder aktuell berichten. Fangen wir doch gleich damit an!

 

 

Aus dem EOV-Vorstand: Herbstsitzung in Luxemburg

Luxemburg, den 20.09.2018

(CA) Der EOV Vorstand traf sich heute Abend zu seiner Herbsttagung in der Brasserie Kirchberg. Unter Leitung seiner Vorsitzenden, Koba Krause, wurde eine umfangreiche Tagesordnung in Angriff genommen, die neben den aktuellen Entwicklungen - Stichwort Maaßen-Skandal - im Zeichen der im kommenden Jahr anstehnenden Wahlen zum Europäischen Parlament stand. Hier plant der Europa-Orstverein zusammen mit der SPD Saar und ihrem langjährigen EP-Abgeordneten Jo Leinen sowie mit der LSAP für das Frühjahr 2019 eine gemeinsame Veranstaltung im Drei-Länder-Eck an der Mosel. Zur inhaltlichen Vorbereitung des Wahlkampfes soll ein Antrag der AG Europa der SPD Saar dienen, für den dem Vorstand ein erster Entwurf vorlag. Nach kurzer Aussprache war man sich bei grundsätzlicher Zustimmung einig, die endgültige Fassung des Antrags abzuwarten.

 

Keine ruhige Kugel schoben die Mitglieder des
Vorstandes auf ihrer Sitzung in der Brasserie Kirchberg
Wenig Gegenliebe fand dagegen die Initiative "Aufstehen" von Sarah Wagenknecht und Oskar Lafontaine. Allgemein bezweifelte man, dass diese Bewegung in der Lage sein werde, die parlamentarischen Linke zu stärken, nicht zuletzt da die beiden Protagonisten in der Vergangenheit zumindest nicht für ein "integratives Wirken" in ihren Parteien bekannt seien.
Unsere Bemühungen, die Auslandsortsvereine und -Freundeskreise in eine gemeinsame Organisation innerhalb der SPD, der SPD International,  zusammenzuführen, wird gemeinsam mit Reanta Fackler, die als die Vertetreterin des EOV in Berlin seit Jahren auf diesem schwierigen Terrain aktiv ist, künftig auch der stellv. Vorsitzende Philipp Runge unterstützen.
Die nächste Sitzung des EOV-Vorstandes wurde für den 6. Dezember 2018 anberaumt.

 

Zukunft der europäischen Sozieldemokratie

Luxemburg, den 18.05.2018

(PR) Auf Einladung des Europaortsvereins Luxemburg und der LSAP-Fraktion des luxemburgischen Parlaments diskutierten am 17. Mai im Hotel Melia in Luxemburg Jo Leinen (Europaabgeordneter, SPD) und Marc Angel (Abgeordneter des luxemburgischen Parlaments, LSAP) über die Zukunft Europas und der Sozialdemokratie. Konkret benannten die Referenten Herausforderungen für die sozialdemokratischen Parteien in Europa, beispielsweise die Globalisierung der Wirtschaft, die weltweiten Migrationsströme sowie eine alternde europäische Bevölkerung.
Jo Leinen und Marc Angel diskutierten auch, wie sich besonders junge Wähler für die sozialdemokratischen Werte Freiheit, Gleichheit und Solidarität begeistern ließen. Für Jo Leinen war es gerade im Hinblick auf die Europawahlen im Mai 2019 wichtig, Europas Rolle als „Schutzmacht für die Bürger“ herauszustellen. Als Beispiel nannte er die EU-Vorschläge, Internetkonzerne stärker zu besteuern. „Der Kampf für Steuergerechtigkeit muss die Speerspitze für unseren Wahlkampf sein.“

Marc Angel betonte, dass die Sozialdemokratie selbstbewusster für ihre Erfolge in der EU werben müsse. „Wir verkaufen unsere Ideen nicht gut genug.“ Als Beispiel nannte er die Jugend-Garantie zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, die maßgeblich auf die Initiative der sozialdemokratischen Regierungen zurückginge.
Die rund vierzig Gäste aus Luxemburg und dem Saarland beteiligten sich rege an der Diskussion. Gefordert wurde u.a. ein stärkeres Eintreten für die Verwirklichung der Sozialunion sowie Maßnahmen, um eine europäische Identität zu fördern, z. B. ein EU-Ausweis.
Die Veranstalter, die Fraktion der LSAP im luxemburgischen Parlament, sowie der Europa-Ortsverein Luxemburg (Kreisverband Saarbrücken) nahmen die gelungene Veranstaltung zum Anlass, weitere Kooperationen in Auge zu fassen.

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In memoriam Jochen Streil

Luxemburg, den 12.01.2016

(CA) In tiefer Trauer nehmen wir Abschied von unserem langjährigen Mitglied im SPD Europa-Ortsverein Luxemburg, Jochen Streil, der am Sonntag, den 10. Januar 2016, nach kurzer Krankheit verstorben ist.

Jochen Streil absolvierte beim Europäischen Gerichtshof eine Karriere in der Bibliothek, wo er für die Rechtsdokumentation verantwortlich war. Jochen gehörte seit den Anfängen des Luxemburger SPD Freundeskreises, dem Vorläufer des jetzigen Ortsvereins, zu uns. Er war dort als langjähriger Kassenprüfer tätig. Wir alle schätzten sein freundliches und besonnenes Wesen, mit dem er so manche hitzige Diskussion im Kreise der Genossen wieder in ruhige Bahnen zu lenken wusste. Unser Mitgefühl ist bei seinen Angehörigen, namentlich bei seiner Frau und seinen beiden Söhnen. Wir werden Jochen in ehrenvollem Angedenken behalten.

Im Namen des SPD Europa-Orstvereins Luxemburg
Koba Krause
Vorsitzende

Die Beisetzung findet am Donnerstag, den 14. Januar auf dem Friedhof Merl um 10.30 Uhr statt.

 

Jahreshauptversammlung  anberaumt

Luxemburg, den 5.01.2016

(CA) Die Vorsitzende des EOV Luxemburg, Koba Krause, hat nach Abstimmung mit den übrigen Mitgliedern des Vorstands die diesjährige Jahreshauptversammlung für Dienstag, den 22. März 2016, einberufen. Neben dem Tätigkeitsbericht für das abgelaufene Jahr, dem Bericht des Kassierers und der Entlastung des Vorstands in finanziellen Angelegenheiten stehen diesmal wieder die Neuwahlen des Vorstands und einer Reihe von Delegierten an. Ein Grund mehr, an der Jahreshauptversammlung teilzunehmen!

Vorweihnachtlicher Jahresabschluss

Luxemburg, den 25.11.2015

(CA) Der Vorstand des EOV Luxemburg trifft sich am Donnerstag, den 3. Dezember 2015, zu seiner letzten Sitzung vor dem Jahresende im Landgasthaus "Die Scheune" beim Schloss Berg bei Nenning.  Im Anschluss an die Sitzung, so gegen 20 Uhr, setzen wir uns dann zum traditionellen Weihnachtsessen zusammen, an dem alle Mitglieder des EOV gern teilnehmen können. Wer Interesse hat, möge sich bitte bei der Vorsitzenden, Koba Krause, bis spätestens Dienstag, den 1. Dezember melden, damit wir einen Platz reservieren können.

Axel Schäfer (SPD): Besuch in Luxemburg abgesagt

Luxemburg, den 20. November 2015

(CA) Axel Schäfer, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, wollte sich anlässlich seines Arbeitsbesuchs in Luxemburg Ende November zu einem Meinungsaustauch mit Vertretern des EOV Luxemburg treffen.

Wie wir soeben erfahren, muss Axel Schäfer leider seinen Besuch in Luxemburg aus dringenden terminlichen Gründen absagen. Er wird ihn sobald wie möglich nachholen. Wir halten euch auf dem Laufenden.

PG "Europa" drängt auf Umdenken in der Asylpolitik

 Saarbrücken, den 3. September 2015

(RF, CA) Die stellvertretende Vorsitzend des EOV Luxemburgs, Renata Fackler, hat auf der Sitzung der Projektgruppe "Europa" der SPD Saar, die am 3. September 2015 im saarländischen Landtag zusammengekommen war, an der Annahme eines Antragsentwurfs zur Umorientierung der Einwanderungs- und Asylpolitik der EU mitgewirkt. Dieser von Jo Leinen (MdEP), unserem "Mann in Brüssel" vorgelegte Entwurf soll dem SPD-Landesparteitag, der im Oktober in Neunkirchen stattfinden wird,unterbreitet werden. Hier Renatas Bericht:

Der Titel „Umdenken in der EU-Flüchtlings und Asylpolitik gefordert!“ gab bereits Anlass zu einer breiten Diskussion darüber, was unter Flüchtlingspolitik und was unter Asylpolitik zu verstehen sei. Allein die Flüchtlingsströme, die Europa derzeit erreichen, sind nicht alle gleichzeitig geeignet, im Rahmen der Verfahren zur Gewährung des Asylrechts behandelt zu werden. Angesichts der unterschiedlichen Aufnahmebereitschaft der EU-Mitgliedstaaten scheint es dringend geboten, eine faire Verteilung der Flüchtlinge auf alle Mitgliedstaaten einzufordern.

Die PG verständigte sich darüber, dass es Flüchtlingsströme gibt, die als Armutswanderung bezeichnet werden können und nicht unmittelbar kriegsbedingt entstanden sind. Einigkeit bestand auch bald darüber, dass die akuten Probleme erst der Anfang einer ausgemachten „Völkerwanderung“ zu sein scheinen.

Ist es bei dem derzeitigen Ansturm möglich und sinnvoll, eine deutliche Abgrenzung dieser beiden Kategorien vorzunehmen und dafür zu werben, für beide Kategorien getrennte Verfahren einzurichten?
Die Antwort: Nein – verfahrenstechnisch sind die aktuellen Ereignisse so wenig übersichtlich, dass eine nach Kategorien getrennte Registrierung und Aufnahme der Flüchtlinge kaum realistisch erscheint.

Ist es sinnvoll, aufnahmeunwilligen Staaten mit dem Entzug von EU-Fördergeldern zu drohen?
Die Antwort: Nein - Wer eine solche These vertritt, weiß nicht, dass die EU über derlei Sanktionsmöglichkeiten gar nicht verfügt. Wo sollten denn welche Gelder eingefroren werden – in der Landwirtschaft, in der Regionalförderung etc.? Es würde lange dauern, für eine solche Lösung eine Rechtsgrundlage der EU zu schaffen.

Die PG diskutierte ausführlich, in welcher Reihenfolge die im Antrag vorgeschlagenen Aktionen - verteilt auf die politischen Ebenen (Europa, Deutschland als Nationalstaat, Länder, Kommunen) – angeordnet werden sollen. Unter Mitwirkung von Jo Leinen, der sich aus Brüssel zu Wort meldete, entstand der von der PG gebilligte Antragsentwurf.

 

 

EOV drängt auf Verbesserungen des Auslandswahlrechts

Luxemburg, den 22. Mai 2015

(CA) Die von dem SPD Europa-Ortsverein Luxemburg während seiner Jahreshaupversammlung angenommenen Anträge an den Landes- und Bundesparteitag der SPD zu den Themen Auslandswahlrecht, Schaffung der SPD International sowie Wiedereinführung einer Sperrklauseln für die Europa-Wahlen sind im Wortlaut hier zu finden.

 

Jahreshauptversammlung 2015 – Wahlrecht und SPD International

Luxemburg, den 22. Mai 2015

(CA) Der SPD Europa-Ortsverein Luxemburg hat am 23. März seine satzungsgemäße Jahreshauptversammlung auf dem Krautmarkt abgehalten, wo wir wieder die Gastfreundschaft der LSAP genießen konnten. Die Vorsitzende, Koba Krause, gab nach Erledigung der Formalien – Bericht des Kassenwarts sowie der Kassenprüfer und Entlastung des Vorstandes – ihren Rechenschaftsbericht für 2014 ab. Im Mittelpunkt der Arbeiten stand danach die Diskussion über die Weiterentwicklung des Bundestagswahlrechts von im Ausland lebenden Deutschen und die Umsetzung des Bundesparteitagsbeschlusses von 2011 zur Schaffung einer organisatorischen Struktur für die im Ausland lebenden Mitglieder der SPD, die SPD International. Johann Schoo berichtete von der Konferenz der SPD-Auslandsgruppierungen zu diesen Themen, an der er für den EOV im September in Paris teilgenommen hatte. Dabei beklagte er das weitgehende Desinteresse des Parteivorstandes und der von ihm beauftragen Personen an der Schaffung der SPD International.

In einer Telefonkonferenz wurde dieses Thema  auch mit Martin Nissen, einem der Initiatoren des Projekts SPD International, vertieft. Martin, der zur Zeit in der deutschen Botschaft in Brasilia arbeitet, unterstütze vehement den Gedanken, einen  Anfrage an den Parteivorstrand für den kommenden Bundesparteitag vorzubereiten, die sich nach dem Stand der Arbeiten zur Schaffung der SPD International erkundigt. Zudem beschloss die Versammlung zwei weitere Anträge: zum einen soll sich die SPD um eine Verbesserung der Bundestagswahlrechts der im Ausland lebenden Deutschen bemühen, zum anderen wird die SPD aufgefordert, auf die Wiedereinführung einer Sperrklausel für die Wahlen zum Europäischen Parlament zu dringen. Der EOV sieht seine Anträge, die parallel über die SPD Saar und direkt an den Bundesparteitag eingereicht werden sollen, als einen Beitrag zu der in der Partei geführten Debatte zur Verbesserung der Wahlbeteiligung der Bürgerinnen und Bürger.

Zur Jahresplanung  2015 siehe auch unter Termine.

 

Workshop zum Wahlrecht im Ausland

Paris, den 6. September 2014

(JS) Am 6. September trafen sich einige der SPD Auslandsortvereine und Freundeskreise zu einem Workshop in Paris. Der EOV Luxemburg war durch Johann Schoo kompetent vertreten, da vor allem die Möglichkeiten von im Ausland lebenden Staatsbürgern, an den nationalen Wahlen ihres Heimatlandes teilzunehmen, erörtert wurden. Zudem ließen sich die Teilnehmer über den Stand der Arbeiten des SPD Parteivorstandes zur Umsetzung des Parteitagsbeschlusses zur Schaffung der SPD International unterrichten.

Das unbegrenzte Wahlrecht der im Ausland lebenden Franzosen und Italiener sollte auch für Auslandsdeutsche gelten. Leider haben das Bundesverfassungsgericht und der Bundestag weiterhin Einschränkungen des Wahlrechts aufrecht erhalten. Eine Gesetzesinitiative oder Petition hat wenig Aussicht auf Erfolg. Dennoch sollte die SPD sich für eine Aufhebung der Beschränkungen einsetzen.

Was die Zusammenführung der SPD-Auslandsgruppierungen zu einer SPD-International betrifft, hat der Parteivorstand  allerdings Bedenken gegen den von den Auslandsorstsvereinen vorgelegten Satzungsentwurf für eine von SPD-International, deer zurzeit politisch nicht durchsetzbar sei. Stattdessen wird die Bildung von Themenforen vorgeschlagen, die mit Delegierten und Antragsrechten ausgestattet werden können. Bis zum Jahresende soll dies in Berlin mit dem Parteivorstand diskutiert werden. Dieser Vorschlag wurde von den Teilnehmern zumeist mit Skepsis aufgenommen.

Ausführliche Informationen zu dem Workshop sind dem Bericht von Johann Schoo zu entnehmen.

 

Besuch aus dem hohen Norden

Luxemburg, den 22. Mai 2014

(CA)  Am 22. Mai schaute Mario Behn, stellv. Vorsitzender des OV Altenholz (Schleswig-Holstein) zu einem Meinungsaustausch beim EOV Luxemburg vorbei. Mario, ein Radarspezialist der Bundeswehr, nutzte die Gelegenheit seines dreimonatigen Austauschpraktikums bei der hiesigen Nato-Organisation Namsa zu einer Kontaktaufnahme mit uns. Als ehemaliger Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung hatte er auch noch Kristina Zenner, ebenfalls FES-Stipendiatin, mobilisieren können. Kristina ist wissenschaftliche Mitarbeiterin der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin und arbeitet an einem gemeinsamen Projekt mit der Universität Luxemburg zur politischen Partizipation Jugendlicher. In gemütlicher Runde diskutierten Christian Augustin, stellv. Vorsitzender des EOV, und Nikolaus Bahn, Schatzmeister, mit den beiden über die allgemeine politische Lage, den EP-Wahlkampf sowie über die Situation in ihren jeweiligen Ortsvereinen. Man beschloss, in Verbindung zu bleiben.

Jahreshauptversammlung 2014: Vorstand im Amt bestätigt.

Luxemburg, den 19. März 2014

(CA) Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung des Europa-Ortsvereins der SPD in Luxemburg, die am 18. März 2014 in den Räumen der LSAP-Chambrefraktion stattfand, standen turnusgemäß die Neuwahlen des Vorstandes an. Dieser wurde von der Versammlung einmütig im Amt bestätigt und für zwei weitere Jahre wiedergewählt. Einzige Änderung: Michael Kaiser scheidet auf eigenen Wunsch als Beisitzer aus, steht dem EOV jedoch als Kassenprüfer für das laufende Geschäftsjahr zur Verfügung.

Am Rande der Jahreshauptversammlung hatte unsere Vorsitzende, Koba Krause, die Gelegenheit zu einem kurzen Meinungsaustausch mit Martin Schulz, dem Spitzenkandidaten der SPE für die kommenden Wahlen zum Europäischen Parlament, der sich zu einem offiziellen Besuch in Luxemburg aufhielt.

 

Deutschlandfest der SPD auf der „Fanmeile“ vor dem Brandenburger Tor in Berlin

Die SPD International war dabei!

Berlin, den 18. August 2013

(RF) Am 17. und 18. August 2013 feierte die SPD International mit der großen SPD-Familie vor dem Brandenburger Tor das 150-jährige Bestehen der Partei. Wie Peer Steinbrück in seiner Rede vor dem Tor erwähnte, ist das der Ort, an dem Scheidemann nach dem Ersten Weltkrieg am 9. Januar 1920 die erste deutsche Republik ausrief.

Der Parteivorstand stellte uns im Pavillon „Parteileben“ einen Tisch zur Verfügung, den wir zu vielseitigen Gesprächen nutzen konnten. Wir hatten kein Erkennungssymbol, sondern waren einfach nur mitten „drin“. Olaf Scholz kam mit seinem PV-Assistenten Dennis Eighteen morgens vorbei, als wir noch probierten, ob unsere Video-Show in dem sonnendurchfluteten Zelt vorzeigbar wäre. War sie leider nicht.

Also waren wir aufs Improvisieren angewiesen. Hier spricht Andreas Drespe mit einem begeisterten Juso aus Berlin.

 

Wir helfen, ein SPD-Quiz auszufüllen, das der PV am Tisch nebenan anbietet. Wer richtig geantwortet hat, gewinnt sofort – eine kleine Wasserflasche. Viele fanden das toll.

 

Daniel Woehl und Andreas Drespe (BXL) beraten, wie wir uns als SPD International besser präsentieren könnten.

 

Da kommen uns Johann und Claudia Schoo zu Hilfe, sozialdemokratische Luxemburger in Berlin! Die Stimmung steigt.

 

Ups, die Fanmeile wird richtig lebendig – hier ein Demo-Aufzug zur Geschichte der Arbeiterpartei – richtig nostalgisch. Andreas Drespe und ich finden das klasse.

Daniel Woehl bedankt sich bei unserem langjährigen Begleiter aus dem WB-Haus, Jürgen Hitzges. Er ist für den Pavillon „Parteileben“ zuständig, hat für uns den Tisch organisiert und uns „AusländerInnen in aller Welt“ übrigens von Anfang an unterstützt. Im WB-Haus war er der Pionier für die SPD International.

Ein gelungenes Familien-Fest. Der EOV Luxemburg war auch dabei!

Renata Fackler

SPD International: London mobilisiert Auslandsdeutsche

Unsere Genossen in London melden sich zu Wort

Luxemburg, den 13. Juni

(CA) Der SPD Freundeskreis in London hat sich mit einem Aufruf zur Teilnahme an den Bundestagswahlen im September an die in Großbritannien lebenden Deutschen gewandt. Auf seiner Website stellt er den interessierten Bürgerinnen und Bürgern deutscher Staatsangehörigkeit, die nicht oder nicht mehr über einen Wohnsitz in der BRD verfügen, umfangreiche Informationen zur Briefwahl sowie die Antragsformulare zur Einschreibung in das deutsche Wählerverzeichnis zur Verfügung. Wir geben hier den Wortlaut der Londoner Website wieder, da dies auch  in Luxemburg lebende Deutsche interessieren dürfte:

Bundestagswahl: 22. September 2013 Gehen Sie wählen – auch im Ausland:

Die Bedienungsanleitung zur Briefwahl – kompakt, schnell, partei-neutral

Weniger als 5% der im Ausland lebenden Deutschen haben bei der Bundestagswahl 2009 gewählt. Die geänderte Gesetzeslage vom Dezember 2012 erlaubt nahezu jedem Deutschen im Ausland zu wählen. Lassen Sie Ihre demokratische Stimme nicht ungenutzt: Wählen Sie –  auch aus dem Ausland!

Hier erfahren Sie kompakt, partei-neutral und schnell alles zur Briefwahl – eine Bedienungsanleitung für die, die wenig Zeit haben. Werden Sie bis zum 15. August aktiv, um die Wahl nicht zu verpassen. Der dreifache Postweg, der hierfür erforderlich ist, muss eingeplant werden. Es ist aufwändig, aber es lohnt sich!

Wählen Sie SPD!

Die SPD wird Deutschland besser und gerechter regieren als CDU, CSU und FDP. Hier erfahren Sie warum. Eine gerechte Renten- und Steuerpolitik, die Abschaffung der Zwei-Klassen-Medizin, gleiches Geld für gleiche Arbeit für Frauen und Männer sowie Leiharbeiter und Festangestellte, eine effektive Bändigung der Finanzmärkte, eine moderne Bildungs- und Forschungspolitik, ein Europa, bei dem alle Staaten profitieren – auch zu Gunsten der Exportnation Deutschland – all das wird es nur mit der SPD geben. Das haben die letzten vier Jahre Regierungsversagen bewiesen.

Im Gegensatz zur Regierung setzt sich die SPD für die Deutschen im Ausland ein: Wir fordern ein Europa, dass nicht mehr Spielball der Finanzmärkte ist, ein Europa, das nicht kaputt gespart wird, sondern durch Investitionen und sinnvolle Restrukturierungen produktiver wird. Wir setzen uns auch für einheitliche, menschenwürdige Sozial- und Lohnstandards innerhalb von Europa ein. Hier finden Sie die europapolitischen Positionen von Sigmar Gabriel und Peer Steinbrück.

SPD International – die Vereinigung aller SPD Auslandsgruppen – wird die Belange der deutschen Bürger im Ausland innerhalb der SPD vertreten. Wir haben uns bereits 2012, im Rahmen der gesetzlichen Neuregelung der Wahl aus dem Ausland, für eine bessere Regelung stark gemacht. Und wir werden weiterhin am Ball bleiben: Wir kämpfen für eine einfachere und effizientere Wahl für die Deutschen im Ausland – mit Stimmenabgabeoption in den Botschaften und Konsulaten und Registrierung über das Internet statt umständlichem Postweg. Langfristig wollen wir ein Wahlverfahren – analog dem französischen – bei dem die Erststimme der Wähler im Ausland nicht entwertet wird, sondern durch Auslandswahlkreise erhalten bleibt. Wir kümmern uns auch um weitere Belange der Deutschen im Ausland, z.B. die unproblematische Übertragung von Rentenansprüchen beim Umzug ins Ausland oder Rückzug nach Deutschland. Die SPD-Gruppe in Brüssel hat zudem ein detailliertes Konzept zur künftigen Europapolitik ausgearbeitet.

 

SPD informiert über Auslandswahlteilnahme

Wie können im Ausland lebende Deutsche den Bundestag wählen?

Luxemburg, den 4. Mai 2013

(CA) Die SPD hat eine neue Website online gestellt, auf der ihr alles Wissenswerte zur Teilnahme als im Ausland lebende Deutsche an den Bundestagswahlen am 22. September 2013 erfahren könnt. Zu Beginn dieses Jahres wurde eine Neuregelung des Wahlrechts für im Ausland lebende Deutsche beschlossen. Was das genau bedeutet und was bei der Stimmabgabe im Ausland berücksichtigt werden muss, ist dort übersichtlich zusammengestellt. Wen ihr wählt? Natürlich Per Steinbrück!

 

Jahresausklang in rustikalem Ambiente

Vorstand beschließt politische Arbeit 2012

Perl/Nenning, den 6. Dezember 2012

(CA) Der Vorstand des EOV Luxemburg hat auf seiner Sitzung am 6. Dezember die politische Arbeit des laufenden Jahres abgeschlossen. Er traf sich traditionsgemäß im rustikalen Ambiente der Scheune beim Schloß Berg in Nenning. Auf der Tagesordnung stand ein Bericht der stellvertretenden Vorsitzenden, Renata Fackler, vom Seminar der SPD Auslandsgruppierungen zu juristischen und mediale Fragen der SPD International (hierzu auch Artikel von Prof. Morlok), ein gemeinsamer Aktionstag der SPD Auslandsgruppierungen im Vorfeld der Bundestagswahlen 2013 sowie der Sitzungskalender für das kommende Jahr (siehe auch Termine).

Nach getaner Arbeit wird die aktuelle politische Lage im Kreise
der Mitglieder besprochen.

Im Anschluss an die Vorstandssitzung hatte die Vorsitzende, Koba Krause, zu einer Mitgliederveranstaltung geladen, auf der in  angenehmer Atmosphäre bei einem Glas guten Weines und im Scheine eines knisternden Kaminfeuers angereget dikutiert wurde.

Schöne Bescherung: Vorstand tagt am Nikolaus

Jahresausklang in der Scheune - Mitglieder willkommen

Luxemburg, den 26. November 2012

(CA) Der Vorstand des EOV Luxemburg wird am Donnerstag, den 6. Dezember 2012 ab 18.30 Uhr, zu seiner Jahresabschlusssitzung zusammentreten (siehe auch Termine). Traditionsgemäß tagt er in der neben dem Hotel Schloß Berg gelegenen "Scheune " in Perl-Nennig. Dies ist wieder einmal eine gute Gelegenheit, danach in geselligem Kreise politische Themen mit Gleichgesinnten zu diskutieren. Der Vorstand freut sich, ab 19.30 Uhr weitere Mitglieder des EOV begrüßen zu können. Da man vom vielen Reden eine trockne Kehle bekommt, wird der Vorstand dafür Sorge tragen, dass niemand auf dem Trockenen  sitzt. Zwecks besserer Planung bitten wir die Mitglieder, die an diesem Abend teilnehmen wollen, sich bis zum 29. November 2012 bei der Vorsitzenden Koba Krause oder dem Internetbeauftragten Christian Augustin anzumelden.

 

 

Die SPD International trifft sich in Brüssel

Seminar über die Internationalisierung der Parteiendemokratie

Brüssel, den 17.September 2012

(RF) Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) Brüssel veranstaltete am Samstag, 16. September 2012 auf Initiative des SPD-OV Brüssel ein Seminar über die „Internationalisierung der Parteiendemokratie“. Eingeladen waren die Mitglieder der SPD International. Natürlich konnten nicht alle Auslandsgruppen nach Brüssel reisen. Vertreten waren Genf, London, Cambridge, Luxemburg, Mexiko und Paris. Die FES hatte aber für InteressentInnen einen Lifestream eingerichtet, über den die nicht anwesenden Gruppen das Seminar verfolgen konnten.

In den Räumen der FES Brüssel

Vor dem Hintergrund der anstehenden Ausgestaltung der SPD International als Gliederung der SPD sollten rechtliche und elektronische Aspekte beleuchtet werden, die vor der Einsetzung der SPD International genau bedacht und angemessen in der Satzung verankert werden müssen. Die Ausführungen der juristischen Experten (Dr. A. Bäcker und Prof. D. M. Morlock -  Institut für Parteienrecht, Heinrich Heine Universität Düsseldorf) fand nicht nur ich hochspannend. Das gilt auch für die Präsentation der Kommunikations-Professorin Caja Thimm (Institut für Medienwissenschaft, Universität Bonn), die uns anhand der Dokumentation über einen elektronischen Parteitag der GRÜNEN aus dem Jahr 2000 und über eine Enquete-Kommission des Bundestages praxisnahe elektronische Kommunikations-Tools vorstellte.

Alle TeilnehmerInnen fanden es lohnend, ein weiteres Seminar zu diesen beiden Themen, insbesondere aber zu den elektronischen Kommunikations-Tools (dokumentenbasierte Entscheidungsfindung mit zwischengeschalteten Chat-Möglichkeiten) zu veranstalten. Für echte elektronische Wahlverfahren (Delegierte, Vorsitzende usw..) gab es noch keine Vorschläge oder Diskussionen. Von unserem Ansprechpartner im PV wurde mitgeteilt, die Einsetzung der SPD International werde auf einen Zeitpunkt nach der Bundestagswahl 2013 verschoben. Dem PV sei übrigens besonders die Einbindung der kleinen, weniger formal organisierten Gruppen im Ausland wichtig. Eine Telefonkonferenz mit den Vorsitzenden und Sprechern der Auslandsgruppen sei für Dezember 2012 vorgesehen. 

Im nächsten Jahr wird sich die SPD International wohl vorrangig mit dem Vorschlag des Entwurfs einer Satzung für die SPD International an den PV beschäftigen und im Rahmen eines weiteren Seminars die Medienkompetenz im Hinblick auf die elektronische Kommunikation vertiefen.

Nach getaner Arbeit: Jean-Michel Rousseau

Da der EOV Luxemburg schon in London die Organisation eines Treffens der SPD International in Luxemburg vorgeschlagen hatte, bot ich an, die Fortsetzung des Seminars in Luxemburg zu organisieren. Das fand Anklang. Den kulinarischen I-Punkt bot am Ende des Seminars das wundervolle, von der Gastgeberin selbst zubereitete Abendessen im Hause Wobbe – für das ich hiermit noch einmal herzlich danke!

 

Vorstand tagt in fröhlicher Runde

Alt-Mitglied geehrt - Neumitglied willkommen geheißen

Luxemburg, den 16.September 2012

(CA) Nach einer "virtuellen" Sitzung, die mittels moderner Informationstechnik als Skype-Konferenzen stattgefunden hatte, traf sich der Vorstand am Freitag, den 14. September 2012 wieder einmal in der "realen" Welt, genauer gesagt im Sekthaus Petgen in Perl-Sehndorf. Hierhin hatte die Vorsitzende, Koba Krause, nicht nur die Mitglieder des Vorstandes eingeladen, die Sitzung stand vielmehr allen Mitgliedern des Ortsvereins offen.

Auf der Tagesordnung stand neben der Aussprache über die politische Lage in Europa, in Deutschland und schließlich im Saarland auch ein Bericht der stellvertretenden Vorsitzenden, Renata Fackler, über den Stand der Vorbereitungen der Konferenz zur Internationalisierung der Parteiendemokratie, die der OV Brüssel veranstaltet und auf der parteienrechtliche wie medienpolitische Aspekte demokratischer Willensbildung in der EU erörtert werden sollen. Die Ergebnisse der Konferenz sollen dem SPD Bundesvorstand zugeleitet werden und diesem bei der Umsetzung des Parteitagsbeschlusses zur Schaffung der SPD International (siehe weiter unten) von Nutzen sein. Renata wird den EOV auf dieser Konferenz gut vertreten.

Die Sitzung klang aus mit der Ehrung von Eberhard Uhlmann für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft. Zugleich konnte Koba Krause als neues Mitglied in unserer Reihen Herta Adam begrüßen, die langjährige Leiterin des Vertretung des Saarlandes bei der EU in Brüssel.  Den Abschluss des Abends bildete eine Weinprobe mit Winzerschmaus, bei der der Kellermeister uns fachkundig und wortreich die feinen Sekte und Weine des Hauses kredenzte. Der ursprünglich ins Auge gefaßte Spaziergang zur malerisch in den Weinbergen gelegenen Schutzhütte musste wegen des ungünstigen Wetters ausfallen. Petrus ist wohl noch kein SPD-MItglied.

 

 
Eberhard Uhlmann erhält aus den Händen der Vorsitzenden
seine Ehrenurkunde für 40 Jahre SPD Mitgliedschaft
 
Nostalgischer Blick ins Parteibuch

Willkommen beim EOV Herta Adam (rechts)


Feuchtfröhlicher Ausklang

Auf die SPD!

Zum "Fröhlichen Weinberg" nach Perl

Vorstand tagt vereinsoffen - Sommerausklang in den Reben
Luxemburg, den 23. August 2012

(CA) Die Vorsitzende, Koba Krause, hat den Vorstand des EOV Luxemburg zu einer allen Mitgliedern des Ortsvereins offenstehenden Sitzung ins schöne rebenbestandene Moseltal nach Perl-Sehndorf einberufen (Anfahrtskizze). Die Sitzung wird am Freitag, den 14. September 2012, 18.00 Uhr im Sekthaus Gerd Petgen stattfinden. Für 19.30 Uhr ist, sofern das Wetter mitspielt, ein kleiner Rundgang durch die Weinberge zur nahegelegenen Schutzhütte geplant. Von dort aus können wir das Panorama des Moseltals ebenso genießen wie die Erzeugnisse des Sekthauses. Zurück im Sekthaus wollen wir den Abend ausklingen lassen mit einer Weinprobe samt Winzerschmaus, zu dem der Ortsverein seine Mitglieder herzlich einlädt. Ihr werdet von der Vorsitzenden noch gesondert angeschrieben. Wer kommen möchte, wird gebeten, sich bis spätestens Dienstag, den 11. September 2012, hier anzumelden . Wir freuen uns, Euch zahlreich begrüßen zu können.
Als Vorgeschmack hier ein paar Bilder vom Tagungsort und seiner Umgebung:
Die Straußenwirtswchaft des Sekthauses Gerd Petgen

Schutzhütte in den Weinbergen

Moselpanorama

 

Vorstand bestätigt - Auf dem Weg zur SPD International

Luxemburg, den 17. April 2012

(CA) Ausnahmsweise im April fand die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD Europa-Ortsvereins Luxemburg am 17. April im vertrauten Sitzungssaal der LSAP-Fraktion am Krautmarkt statt. Die Vorsitzende, Koba Krause, gab den zahlreich erschienenen Genoss/innen einen kurzen Überblick über die Tätigkeiten des Vorstands während der abgelaufenen Amstperiode. Nachdem  die beiden Kassenprüfer, Johann Schoo und Jochen Streil, die Kassenführung des Schatzmeisters Nikolaus Bahn für einwandfrei befunden hatten, stand der Entlastung des Vorstands nichts mehr im Wege. Dann standen die Neuwahlen des Vorstandes an. Unter der gewohnt souveränen Sitzungsleitung des Alterspräsidenten wurde zunächst die Vorsitzende in ihrem Amt bestätigt und darauf der gesamte Vorstand wiedergewählt. Zwei kleine Änderungen gab es immerhin. Christian Augustin wurde zum 2. stellvertretenden Vorsitzenden neben Renata Fackler bestellt und Klaus Offermann kehrt nach zweijähriger Abstinenz in den Vorstand als Beisitzer zurück.

Der neue Vorstand (von links nach rechts): Christian Augustin, Michael Kaiser, Nikolaus Bahn,
Koba Krause, Renata Fackler, Klaus Offermann, Claudia Küstenmacher

Das kommende Jahr wird, so die frisch gewählte Vorsitzende in ihrem Ausblick, von den Bemühungen zur Schaffung der Parteigliederung "SPD International" geprägt sein, die sämtlichen im Ausland tätigen Orstvereinen und Freundeskreisen der SPD organisatorische Heimstatt und zugleich Plattform für politische Mitgestaltung sein soll. Das von der Klausurtagung in London (siehe Artikel weiter unten) angenommene Dokument dient hier als Leitlinie und soll dem Bundesvorstand bei der Verwirklichun seines Auftrags Orientierung geben. Zugleich befindet sich eine Website der künftigen SPD International in Vorbereitung, auf der eine kohärente Internetpräsenz der neuen Parteigliederung und ihrer Untergliederungen geboten werden soll. Der EOV Luxemburg hat angeboten, die übrigen Auslandsgliederungen zu einer Nachfolgeklausur im Herbst dieses Jahres nach Luxemburg zusamenzurufen, auf der die bis dahin erzielten Fortschritte geprüft und, falls erforderlich, weitere Anstöße gegeben werden können.

 

 

SPD International: Klausur in London

London, 12. Februar 2012

(RF) Erstmalig trafen vom 10. bis 12. Februar 2012 die Auslandsgruppen der SPD zu einer Klausurtagung in London zusammen. Für den Europa Ortsverein Luxemburg waren Koba Krause und Renata Fackler vor Ort. Der Beschluss des SPD Parteitages 2011, in dem der SPD Parteivorstand mit der Gründung von SPD International als neues gemeinsames Dach der SPD Auslandsarbeit beauftragt wird, wurde von allen TeilnehmerInnen als Meilenstein gewürdigt. Alle SPD Auslandsgruppen engagieren sich, um diesen Beschluss mit Leben zu erfüllen. Die persönlich anwesenden TeilnehmerInnen waren zwei lange Diskussionstage im (recht zugigen) Haus der Labours in Bethnal Green zu Gast, in einem aufstrebenden Arbeiterviertel, das noch seinen Namen verdien! Als Dank für die Gastfreundschaft verteilten wir in kleinen Teams Leaflets in den Häusern. Wir hoffen natürlich auf ein gutes Wahlergebnis vor Ort - 3. Mai 2012.

 
             Die Teilnehmer in London sind guter Dinge.

Unsere Diskussion hatte zum Ziel, Kernpositionen zu erarbeiten, die der Parteivorstand bei der Ausgestaltung einer Satzung für die SPD International hoffentlich/vermutlich berücksichtigen wird. Dank der effizienten Vorbereitung von Martin Nissen im Einvernehmen mit der Koordinierungsgruppe kamen wir schneller dahin als gedacht: Als Meisterleistung ist jetzt ein Arbeitsergebnispapier in Umlauf, das von allen beteiligten Gruppen beraten und gebilligt wird? Erstaunlich, wie es in der persönlichen Begegnung gelang, alle schwierigen Fragen (Parteienrecht, Organisationsstatut - Ortsvereine? Freundeskreise? Bezirk oder Konvent? Wie wird das mit den Finanzen? Wie wird gewählt?) zunächst unter den anwesenden Gruppen konstruktiv und einvernehmlich zu klären.

Vor Ort waren wir aber nicht „allein“: Unseren Diskussionen hörten per Skype GenossInnen aus Bukarest, New York und Oslo zu, die sich extra dafür die Zeit nahmen und trotz u.U. Zeitverschiebung ganz real dabei waren. Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Themen vermittelte Martin Nissen  zwischendurch in Skype-Konferenzen und verschickte sie per E-Mail an die nicht anwesenden Gruppen. Alle Gruppen waren ganz zeitnah informiert. Wir benannten zur Unterstützung von Martin Nissen, dessen Mandat als Koordinator erneuert wurde, Jean-Michel Rousseau aus Genf zum 2. Koordinator.

Wie machen wir uns bekannt? Gemeinsamer Internet-Auftritt: Das ist wohl allgemein der Wunsch. Ein Modell, an dem engagiert gearbeitet wird (die Gruppen aus Rumänien und New York entwickeln es). Per Skype stellten Freundeskreis NY und Freundeskreis Rumänien ihre Homepage in London vor. Machte alle Beteiligten neugierig. Für den EOV-Luxemburg nimmt jetzt unser Webmaster Christian Augustin die technisch-gestalterischen Kontakte auf. Gespannt sind wir auf die Reaktion des PV zu dem Modell.
       Der deutsche Botschafter gab sich die Ehre.

Highlight war für uns KlausurentInnen: der Empfang beim deutschen Botschafter in London. Der Botschafter begrüßte uns mit allem erdenklichen Wohlwollen und viel Ermutigung. Regisseur und Gastgeber unserer Tagung, Johanes Busse, hielt eine flammende Ansprache für die internationale Zusammenarbeit, Martin Nissen gab ein schönes Grußwort für alle SPD-Gruppen. 

Gelungen – Fortsetzung in Luxemburg?

Erste virtuelle Vorstandssitzung

Luxemburg/Saarbrücken, den 1. September 2011

(CA) Zum ersten Mal in seiner Geschichte tagte der Vorstand des EOV Luxemburg virtuel. Die Vorsitzende, Koba Krause, lud hierzu ihre Vorstandskollegen über Skype zu einer Audiokonferenz ein, zu der Nikolaus Bahn, Kassierer, sowie die beiden Beisitzer Michael Kaiser und Christian Augustin zugeschaltet waren. Ohne jegliche technische Probleme, von der sonst üblichen Bestellung von Erfrischungsgetränken einmal abgesehen, diskutierten die Teilnehmer Fragen der Neuorganisation der SPD-Auslandsortsvereine und -freundeskreise mit Blick auf einen entsprechenden Antrag zum Bundesparteitag im kommenden Dezember, den Stand des Wahlkampfs für die Oberbürgermeisterwahl in Saarbrücken im Oktober sowie über Kontakte zu den "US Democrats abroad" in Luxemburg. Ermuntert durch den reibungslosen Verlauf beschloss der Vorstand, eine weitere virtuelle Sitzung am Donnerstag, den 13. Oktober um 20 Uhr abzuhalten. In der realen Welt will man sich wieder am 8. Dezember 2011 zum traditionellen Weihnachtsessen in der Alten Scheune in Perl/Nennig treffen.

 

Frühjahrsfest mit Mitgliederehrung

Luxemburg, den 8. April 2011

(CA) Der EOV Luxemburg hatte für den Freitag, 8. April 2011, zu einem Frühjahrsfest in das Café Altrimenti nahe dem Glacis eingeladen und viele seiner Mitglieder waren erschienen, galt es doch auch, verdiente Genossen und Genossinnen für ihre jahrzehntelange Parteimitgliedschaft zu ehren. Diese Ehrung vorzunehmen hatte sich die dem EOV seit langem verbundene Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug nicht nehmen lassen und war extra aus dem fernen Berlin angereist.

Astrid Klug (rechts) im Gespräch mit dem EOV Luxemburg

In geselliger Runde wurde bei Schampus, Wein und leckeren Antipasti über die alten Zeiten ebenso geplaudert wie über die Zukunft der Auslandsortsvereine in der Organisationsstruktur der SPD engagiert diskutiert. Grundlage hierfür bildete ein  Antrag des SPD-Freundeskreises Paris in der vom EOV überarbeiteten Fassung. Astrid Klug sagte uns ihre Unterstützung für diesen Antrag ebenso zu wie der Vorsitzende des Kreisverbandes Saarbrücken, Horst Schmeer. Nachdem alle Jubilare Ehrenurkunde und Anstecknadel in Empfang genommen hatten, klang der Abend in bester Frühlingsstimmung aus. Weitere Bilder

 

Einladung zur Jahreshauptversammlung

Luxemburg, den 11. Februar 2011

(CA) Die Vorsitzende des EOV Luxemburg lädt die Mitglieder satzungsgemäß ein zur Jahreshauptversammlung 2011 am Dienstag, den 22. Februar, 19.30 Uhr, die nach guter Tradition im Fraktionssitzungssaal der LSAP am Krautmarkt stattfinden wird. Neben der Entlastung des Vorstandes für die Finanzangelegenheiten des EOV im abgelaufenen Geschäftsjahr steht die Diskussion über eine Initiative des SPD-Freundeskreises Paris zur organisatorischen Neugestaltung der Auslandsortsvereine und -freunderskreise auf der Tagesordnung. Zudem wollen wir die Position der SPD zur Europapolitik auf der Grundlage zweier Papiere diskutieren und schließlich die Weichen für die im April vorgesehe Veranstaltung zur Ehrung langjähriger Mitglieder stellen. Wir freuen uns auf euren regen Besuch.

 

 

Vorstand berät über Auslandsortsvereine

Nennig, 2. Dezember 2010

(CA) Der Vorstand des EOV Luxemburg traf sich traditionsgemäß am ersten Donnerstag im Dezember in der Alten Scheune auf Schloß Berg hoch über dem verschneiten Moseltal zu seiner Jahresabschlusssitzung. Die Vorsitzende, Koba Krause, konnte den fast vollständig erschienenen Vorstand - nur die stellvertretende Vorsitzende, Renata Fackler, hatte sich aus dem winterlichen Berlin entschuldigen lassen - begrüßen. Schwerpunkt der Tagesordung war die Diskussion über einen Antrag des SPD-Freundeskreises Paris an den SPD Bundesparteitag über eine neue Struktur der Auslandsgruppierungen der SPD. Der Vorschlag, die im Ausland tätigen Gruppierungen der SPD direkt an den Bundessvorstand anzubinden, fand weitgehende Zustimmung bei den Anwesenden. Unklar blieb allerdings, ob die bestehenden Gruppierungen fortbestehen oder in der neuen Struktur aufgehen sollen. Hier sprachen sich alle Teilnehmer für den Fortbestand der Auslandsortsvereine aus. Als Termin für die Jahreshauptversammlung 2011 wurde der 22. Februar 2011 festgelegt. Anstelle des ausgefallenen Sommerfestes (siehe unten) soll die Ehrung langjähriger Mitglieder nun auf einem Frühjahrsfest im kommenden Jahr nachgeholt werden.

 

 

Sommerfest abgesagt

Saarbrücken, 26.August 2010

(CA/KK) Das Sommerfest des EOV Luxemburg ist abgesagt. Nach Rücksprache mit dem Beisitzer Nikolaus Bahn, der sich um den Veranstaltungsort gekümmert hat, und der stellvertretenden Vorsitzenden Renata Fackler musste die Vorsitzende, Koba Krause, uns leider  mitteilen, dass das Sommerfest nicht wie geplant am 3. September 2010 stattfinden kann. Dienstliche und private Gründe hätten einer adäquaten Vorbereitung ihrerseits im Wege gestanden. Sie bedaure diese Absage wirklich sehr. "Da sich zurzeit kaum absehen lässt, ob und wann ich wieder Luft habe, möchte ich mich auf kein neues Datum festlegen, sondern kann  nur sagen, dass ich die Veranstaltung gerne im Oktober oder November nachholen würde", so Krause. Ob dies realistisch ist, wird sich in den kommenden Wochen zeigen. 

 

Vorstandssitzung in Berlin

Berlin, 1. Mai 2010

(CA) Auf der Jahreshauptversammlung von allen VorständlerInnen nach dem Motto "Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin" noch lautstark begrüßt, war es dann letztlich das Häuflein der drei Aufrechten in Gestalt von Koba Krause, Renata Fackler und Christian Augustin, die sich am Tag der Arbeit zu einer in jeder Hinsicht geschmackvollen Vorstandssitzung in der Berliner Kaffeerösterei "mitten auf dem Kurfürstendamm" einfanden. Der stimulierende Duft frisch gerösteter Bohnen aus aller Herren Länder sowie Kuchenteilchen, die auf die sprichwörtliche Berliner Schnauze zugeschnitten waren, sorgten für eine angenehme Arbeitsatmosphäre, in der die umfängliche Tagesordnung mit leichter Hand erledigt wurde.

                                                      
                                                                    Der Vorstand bei der Arbeit

Renata berichtete über das Treffen der Auslandsortsvereine im Willy-Brandt-Haus im Februar 2010, an dem u. a. die neue Generalsekretärin, Andrea Nahles, und die uns aus dem Saarland wohlbekannte Astrid Klug in ihrer Eigenschaft als Bundesgeschäftsführerin der SPD teilnahmen. Die Überlegungen zu einer einheitlichen Anbindung der Auslandsortsvereine an die Bundespartei sind nach wie vor aktuell und machen, wenn auch langsame Fortschritte. Der EOV-Vorstand wird die Möglichkeiten sondieren, die Vertreter der Auslandsortsvereine zu einer ihrer nächsten Sitzungen nach Luxemburg einzuladen.

Koba berichtete über die Sitzung der Saar-Lor-Lux-Internationale am 24. April 2010 in Trier (ausführlicher Bericht siehe unten). Für das im September 2010 terminierte Sommerfest des EOV gab es nichts Neues zu berichten. Koba wird mit Nikolaus Bahn Kontakt aufnehmen wegen der Reservierung der Örtlichkeiten. Für die Ehrung lang gedienter Parteimitglieder während des Festes wird sie sich um einen hochrangigen Vertreter aus der SPD Saar bemühen.

Schließlich beugten sich die Teilnehmer über einen umfänglichen Fragebogen des Parteivorstandes zur Ermittlung der Situation in den Ortsvereinen, den sie nach bestem Wissen beantworteten. Nach gut drei Stunden war alles vollbracht.

Fazit der Sitzung: Wer nicht dabei war, hat etwas verpasst.

 

SAAR-LOR-LUX – Internationale in Trier

Trier, 24. April 2010

(RF) In der Europäischen Rechtsakademie in Trier trafen am Samstag, 24. April 2010 die Delegierten der Saar-Lor-Lux-Internationale (LSAP, PS Brüssel, SP Eupen, PS-Fédération Moselle und SPD Saar) zu ihrer ordentlichen Mitgliederversammlung zusammen, um sich gegenseitig über die aktuellen politischen Entwicklungen in den Nachbarländern zu informieren und satzungsgemäße Vorstandswahlen durchzuführen. Die Vorsitzende des EOV Luxemburgs, Koba Krause, und ihre Stellvertreterin, Renata Fackler, nahmen mit dem EP-Abgeordneten Jo Leinen, dem DGB-Vorsitzenden Eugen Roth und dem ehemaligen Ministerpräsidenten und Bundesminister für Verkehr und Bauwesen Reinhard Klimmt als Delegierte für das Saarland teil.

Der erwartete Referent Peter zur Nieden hätte sicher sachkundig über eine Studie der Universität Trier zum Thema „Nachbarschaft in der Großregion – wie sehen sich die Nachbarn“ zu den Delegierten gesprochen, konnte aber wegen der isländischen Vulkanasche aus den USA nicht rechtzeitig anreisen. So ergab sich ein reger Informationsaustausch unter den Delegierten:

Der LSAP-Vorsitzende Alex Bodry hatte sich wegen einer eilig anberaumten Dringlichkeitssitzung zur Behebung der akuten Regierungskrise in Luxemburg entschuldigen müssen. Die Hintergründe dazu erläuterte Danielle Kies, die von der Entschlossenheit der LSAP berichtete, aus der Regierungskoalition mit den Konservativen auszuscheiden, falls die kürzlich von der CSV angekündigten Sparmaßnahmen im Sozial- und Finanzbereich tatsächlich durchgesetzt werden sollten. Die Krise wurde wohl inzwischen überwunden.

Ausführlich wurde von Jean-Pierre Masseret der Erfolg der PS unter Gregory Dufour bei den jüngsten Regionalwahlen in Lothringen erläutert. Der Beifall der Delegierten war ihm auch sicher, als er vorschlug, die nächste Vorstandssitzung anlässlich der Eröffnung des „regionalen“ Centre Pompidou nach Metz einzuladen. Ein Termin dafür wurde auch gefunden – Freitag, 25. Juni 2010 – 17 – 20.00 Uhr.

Nach der Entlastung des Vorstands wurde der neue (mit einer Ausnahme der bewährte alte Vorstand) einstimmig im Amt bestätigt. Im Rahmen einer Satzungsänderung wurde beschlossen, die Mitgliederbeiträge für Interessenten von 30,00 EUR auf 15,00 EUR im Jahr herabzusetzen. Wem also die Sache der Großregion am Herzen liegt, ist in diesem Kreis als Mitglied sehr willkommen. Beiträge können überwiesen werden unter: IBAN: LU1111 2500 0738 0000,  Bic Code: CCPLLULL

Infos zur Saar-Lor-Lux-Internationale unter diesem Link. Kontakt zur Saar-Lor-Lux-Internationale.

Empfang der LSAP

Luxemburg, 19. Februar 2010

 

Im Rahmen des Luxemburg-Besuchs von Philip Cordery, Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas, lädt die LSAP alle Aktivisten der SPE, der LSAP und ihren internationalen Abteilungen herzlich auf einen Empfang im Beisein des Vorstandes der LSAP ein am Donnerstag, den 25.Februar um 20.00 Uhr in der Parteizentrale der LSAP 68, rue de Gasparich in Luxemburg. Um Antwort wird gebeten. Bitte melden Sie ihre Teilnahme beim Generalsekretariat der LSAP an (Fr. Josée Grethen: 46 65 73-1, info(at)lsap.lu)

 

Berlin-Besuch bei Elker Ferner

Luxemburg, 18. Februar 2010

Was liegt näher als ein Besuch bei Elke Ferner? Wie jedes Jahr lädt Elke Ferner auch heuer wieder zu einer politischen Fahrt nach Berlin ein. Aus unserem Europa-Ortsverein kann eine Person an der Fahrt vom 31.05.2010 bis zum 03.06.2010 teilnehmen. Bei Interesse könnt Ihr Kontakt mit Renata Fackler aufnehmen, die sich dann um alles weitere kümmern wird. Anmeldeschluss ist der 19. März 2010. Erste allgemeine Infos zu dieser Fahrt findet ihr hier.

 

Jahreshauptversammlung

Luxemburg, 18. Februar 2010

Protokoll der Jahreshauptversammlung

Gestützt auf jahrzehntelange Erfahrung hat unsere bewährte Protokollführerin Renata Fackler auch diesmal wieder in kürzester Zeit das Protokoll der Jahreshauptversammlung erstellt. Für all diejenigen, die an der Versammlung teilgenommen haben, zur Erinnerung und für jene, die nicht kommen konnten, zur Information. Hier könt Ihr nachlesen, was geschah.

Luxemburg, 8. Februar 2010

Vorstand im Amt bestätigt - Kollatz-Ahnen für EU-Interventionsmechanismus

Auf der Jahreshauptversammlung wurde dem Vorstand die Entlastung für das Geschäftsjahr 2009 erteilt. Bei den anstehenden Neuwahlen wurden die Mitglieder des Vorstands mit einer Ausnahme in ihren Ämtern bestätigt. Klaus Offermann, der das Amt des Kassierers seit vier Jahren bekleidet hatte, scheidet auf eigenen Wunsch aus dem Vorstand aus. Die Vorsitzende, Koba Krause, dankte ihm ausdrücklich für die hervorragende Arbeit. Zum neuen Kassierer wurde der bisherige Beisitzer Nikolas Bahn gewählt.

Anschließend legte der neugewählte Vorstand die Termine für seine Sitzungen im laufenden Jahr fest. Für den 1. Mai ist eine Sitzung in Berlin geplant. Die stellvertretende Vorsitzende, Renata Fackler, wird sich unter Ausnutzung ihres Heimvorteils um ein Sitzungslokal kümmern. Für Anfang September ist ein Sommerfest geplant, das in Palzem stattfinden wird und auf dem langjährige Mitglieder geehrt werden sollen. Anfang Dezember wird sich der Vorstand zum traditionellen Weihnachtsessen in der Alten Scheune in Perl/Nennig einfinden.

Einnehmende Wesen: Der scheidende Kassierer von seinem Vorgänger und Nachfolger im Amt umrahmt

Im Anschluss an die Jahreshauptversammlung nahm der Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), Mathias Kollatz-Ahnen, Stellung zu aktuellen Fragen der Finanzkrise aus Sicht der EU und der EIB. Er sprach sich in diesem Zusammenhang für die Schaffung eines Interventionsmechanismus innerhalb der Euro-Zone aus. Ein solcher Mechanismus könne dazu beitragen, Spekulationen gegen die finanzielle Bonität einzelner Mitgliedstaaten abzuwehren, und gleichzeitig für eine strengere Disziplin der öffentlichen Finanzen sorgen. Die EIB habe im Rahmen ihrer satzungmäßigen Möglichkeiten einen erheblichen Beitrag zur Stablilsierung der Wirtschaftsentwicklung in der EU geleistet, wie die Ausweitung ihrer Kreditvergabe um rund 50% innerhalb eines Jahres verdeutliche. Der Bankensektor benötige einen strikteren regulatorischen Rahmen. Hier wiesen die Vorschläge des US-Präsidenten Obama in die richtige Richtung. Die rundum gelungene Veranstaltung klang mit einem Neujahrsumtrunk der Vorsitzenden aus.
Mathias Kollatz-Ahnen im Gespräch mit der Vorsitzenden

Luxemburg, 25. Januar 2010

Einladung zur Jahreshauptversammlung

In diesen Tagen ist den EOV-Mitgliedern die Einladung zur Jahreshauptversammlung 2010 zugegangen. Wir möchten Euch auch auf diesem Wege herzlich zur Teilnahme einladen. Gleichsam als nachgeholter Neujahrempfang wollen wir zusammen mit Mathias Kollatz-Ahnen, Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank auf ein erfolgreiches Jahr 2010 anstoßen, nachdem dieser uns über den Weg der EIB durch die Finanzkrise vorgetragen haben wird. Näheres über die JHV findet Ihr hier.

 

Neuer Webauftritt des EOV

Luxemburg, 10. Januar 2010
Der EOV Luxemburg war als einer der ersten Ortsvereine der SPD Saar mit einer eigenen Website im Internet vertreten. Diese war allerdings seit einiger Zeit etwas in die Jahre gekommen. Die Umstellung der Website der SPD Saar wollen wir zum Anlass nehmen, auch unseren Webauftritt zu erneuern. Dabei soll die Einbindung des EOV in den Landesverband deutlicher werden, Informationen aus dem EOV gegeben und eine interaktive Plattform in Form eines Diskussionsforums zur Verfügung gestellt werden.

Wir hoffen, dass Ihr von diesem Angebot regen Gebrauch machen werdet.

Der Vorstand